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Microsoft schwärzt einen Nürnberger an

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Arbeit am ComputerObwohl Microsoft seinen Cloudspeicher OneDrive als privat bezeichnet, hat ein dort hochgeladenes Bild für einen Nürnberger jetzt erhebliche juristische Konsequenzen. Neben vielen anderen Dateien hatte der Mann auch eine Datei heruntergeladen, die von Microsoft beim Scannen als kinderpornografisch erkannt wurde. Der Softwarekonzern meldete dies an das US-amerikanische Center for Missing & Exploited Children, Über die amerikanische Polizei wurde schließlich das Bundeskriminalamt in Wiesbaden verständigt.

Vor wenigen Tagen hat nun das Amtsgericht Nürnberg einen Durchsuchungsbeschluss erlassen und bei dem Nürnberger eine Hausdurchsuchung veranlasst. Dabei wurde dessen gesamte Hardware beschlagnahmt.

Die Pressesprecherin der Nürnberger Staatsanwaltschaft Antje Gabriels-Gorsolke bestätigte einen entsprechenden Bericht des Anwalts Udo Vetter, den dieser auf seinem Law-Blog veröffentlicht hatte. Laut Vetter gehen Firmen wie Microsoft oder Google nicht konkreten Verdachtsmomenten nach, sondern überprüfen automatisch „tatsächlich alles, was in die Cloud hochgeladen wird und informieren dann von sich aus die Ermittlungsbehörden.“ Auch Eltern, die Fotos ihrer Kinder in der Cloud speichern könnten so ins Zwielicht geraten.

Wie die Nürnberger Justizsprecherin mitteilt, wurde vom Amtsgericht allerdings zuvor geprüft, ob ein Anfangsverdacht besteht: „Es ist leider Aufgabe der Kollegen, sich das Zeug erst einmal anzuschauen.“ Sollte sich wirklich um Kinderpornografie handeln, drohe bereits bei einer einzigen Datei eine Strafe von bis zu zwei Jahren Haft. Bei mehreren Downloads falle die Strafe entsprechend höher aus.
Rechtsanwalt Vetter bezeichnet seinen Mandanten hingegen als „Internet-Junkie“, der „wahllos ziemlich viel Material sammelt“. Es habe sich lediglich um ein einziges fragwürdiges Bild unter etlichen tausend unbedenklichen Aufnahmen gehandelt. Der Anwalt ist zudem der Auffassung, dass das Vorgehen der amerikanischen Speicheranbieter nicht mit dem deutschen Telekommunikationsgeheimnis in Einklang zu bringen ist. Er hofft, dass der vorliegenden Fall wenigstens die Gelegenheit dazu bietet, das einmal gerichtlich überprüfen zu lassen.

Der Beitrag Microsoft schwärzt einen Nürnberger an erschien zuerst auf Vip-Raum.


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